| I. |
Geltungsbereich |
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| [1] |
Vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen versendet und liefert die OSCHO GmbH ausschließlich nach Maßgabe der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen der Geschäftspartner werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die OSCHO GmbH vorbehaltlos leistet. |
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| [2] |
Diese Geschäftsbedingungen finden Anwendung ab dem 01.09.2008. |
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| II. |
Postanschrift, sonstige Kommunikationsdaten ("Kontaktadresse") |
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Die Postanschrift und sonstigen Kommunikationsdaten der OSCHO GmbH lauten wie folgt |
| [1] |
Postanschrift: OSCHO GmbH, Kirchsteigstr. 10, 86476 Neuburg/Kammel |
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| [2] |
Faxhotline:
aus dem Inland: 08283 - 99 86 25
aus dem Ausland: (+49) 8283 - 99 86 25 |
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| [3] |
Telefonhotline von Montag bis Donnerstag 08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:00 Uhr und Freitag 08:00 -15:00 Uhr ("Geschäftszeiten"):
aus dem Inland: 08283 - 99 86 0
aus dem Ausland: (+49) 8283 - 99 86 0 |
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| [4] |
Per Internet: http://www.oscho-versand.de
E-Mail-Adresse: info@oscho-versand.de |
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| III. |
Angebot |
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In den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der OSCHO GmbH ist noch kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages geht erst durch die Bestellung des Kunden aus. |
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| IV. |
Vertragsschluss durch Angebotsannahme |
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Die OSCHO GmbH kann ein vom Kunden abgegebenes Angebot binnen zwei Wochen annehmen. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebots die Lieferung der Waren oder eine erste Teillieferung erfolgt. Die OSCHO GmbH ist auch ohne Verpflichtung darum bemüht, diesen Zeitraum nicht auszuschöpfen und Lieferungen so schnell als möglich auszuführen (möglichst innerhalb von 5 Werktagen seit Eingang der Bestellung). |
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| V. |
Zweck des Vertrags |
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Der Vertrag ist kommerzieller Natur. |
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| VI. |
Rückgabebelehrung im Fall eines Fernabsatzvertrags mit einem Verbraucher |
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Für den Fall eines Fernabsatzvertrages mit einem Verbraucher im Sinne der §§ 312 b ff. BGB gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziff. VI: |
| [1] |
Rückgaberecht: Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder Email), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor der Erfüllung der Informationspflichten der OSCHO GmbH gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie – bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr – auch nicht vor Erfüllung der Pflichten der OSCHO GmbH gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Postkarte, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr der OSCHO GmbH. |
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| [2] |
Die Rücksendung hat zu erfolgen an die unter Ziff. II [1] angegebene Kontaktadresse der OSCHO GmbH. Ein Rücknahmeverlangen in Textform kann sowohl an die unter Ziff. II [1] angegebene Kontaktadresse der OSCHO GmbH wie auch alternativ hierzu an die unter Ziff. II [2] oder [4] genannten Kommunikationsdaten erfolgen. |
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| [3] |
Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe bzw. eines wirksamen Rücknahmeverlangens sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann seitens der OSCHO GmbH Wertersatz verlangt werden; dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde Wertersatz vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt (z.B. Entsiegelung von Dosen etc.). Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für die OSCHO GmbH mit dem Empfang. |
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Ende der Rückgabebelehrung |
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| [4] |
OSCHO-KULANZ: Unabhängig vom gesetzlichen Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gemäß der vorgenannten Ziff. VI. Abs. [1] bis [3] ist es seitens der OSCHO GmbH erwünscht, dass Sie als Verbraucher mit den OSCHO-Produkten rundum zufrieden sind. Wenn Sie als Verbraucher daher nach Prüfung ihrer OSCHO-Produkte nicht in jeder Hinsicht zufrieden sind, senden Sie uns die angebrochene Packung einfach an die unter Ziff. II [1] genannte Adresse zurück. Selbstverständlich haben Sie in diesem Falle als Verbraucher keinen Wertersatz zu leisten. |
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| VII. |
Mindestbestellwert, Zahlungsbedingungen, Preise, Versandkosten, Versandgebiet |
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| [1] |
Der Mindestbestellwert beträgt 10 Euro (zzgl. 3,50 Euro Versandkostenanteil innerhalb Deutschlands bzw. 8,15 Euro Versandkostenanteil bei Lieferungen in andere Länder der EU). Bei Lieferungen im Inland (Gebiet der Bundesrepublik Deutschland) entfällt ab einem Bestellwert von € 25,00 der Versandkostenanteil des Kunden in Höhe von € 3,50 (siehe nachfolgend Ziff. VII [4]). |
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| [2] |
Die Zahlung des Kaufpreises einschließlich sämtlicher Nebenkosten (z.B. Versandkostenanteil) aus dem Vertragsverhältnis erfolgt gegen Rechnungsstellung der OSCHO GmbH. Die Rechnung liegt im Regelfall der Lieferung bei. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. |
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| [3] |
Die in den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der OSCHO GmbH ausgewiesenen Preise verstehen sich einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen Mehrwertsteuer. (z.Zt. 19% bzw. bei ermäßigtem Steuersatz 7%). |
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| [4] |
Pro Bestellung hat der Kunde zusätzlich zu den unter Absatz [3] genannten Preisen einen Versandkostenanteil zu übernehmen. Dieser beträgt bei Lieferungen im Inland (Gebiet der Bundesrepublik Deutschland) € 3,50 pro Lieferung. Bei Lieferungen in andere Länder innerhalb der EU fällt ein Versandkostenanteil von € 8,15 an. Weitergehende Versandkosten gehen zu Lasten der OSCHO GmbH. Etwaige Zoll- und Einfuhrgebühren hat jedoch der Kunde zu tragen. |
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| [5] |
Ein Versand in Länder außerhalb der EU erfolgt nur nach Absprache. |
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| VIII. |
Eigentumsvorbehalt |
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Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung mit dem Kunden resultierenden Forderungen der OSCHO GmbH im Eigentum der OSCHO GmbH. |
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| IX. |
Gewährleistung |
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| [1] |
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Ware schriftlich bei der unter Ziff. II [1] genannten Kontaktadresse der OSCHO GmbH zu rügen. Alle sonstigen Mängel sind innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Zugang der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Rüge sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. |
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| [2] |
Ein Unternehmer kann Gewährleistungsrechte nur geltend machen, wenn er zuvor den von ihm gemäß § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen ist. |
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| [3] |
Mangelhafte Ware ist samt Lieferschein, einer Kopie davon oder einer Kopie der ausgehändigten Rechnung an die OSCHO GmbH (Kontaktadresse siehe Ziff. II. [1]) zu übersenden. Die Beförderungskosten werden in diesem Fall durch die OSCHO GmbH getragen. |
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| [4] |
Im Gewährleistungsfall wird die gelieferte Ware von der OSCHO GmbH nach Wahl des Kunden nachgebessert oder durch eine mangelfreie Ware ersetzt. Bei gewerblichen Kunden obliegt das Wahlrecht der OSCHO GmbH. |
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| [5] |
Im Übrigen finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln Anwendung. |
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| X. |
Sonstige Haftung |
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Soweit nichts anders bestimmt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. |
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| XI. |
Besondere Bestimmungen über den Datenschutz, Widerspruchsrechte und Widerspruchsmöglichkeiten |
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Hinsichtlich des Datenschutzes finden die nachfolgend aufgezeigten „Besondere Bestimmungen über den Datenschutz; Widerspruchsrechte und Widerspruchsmöglichkeiten“ der OSCHO GmbH Anwendung: |
| [1] |
Sämtliche vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten werden von der OSCHO GmbH unter Einhaltung der auf den Vertrag anwendbaren Datenschutzbestimmungen in dem für die Begründung, Ausgestaltung oder Abänderung des Vertragsverhältnisses jeweils erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren erhoben, verarbeitet und genutzt. Die OSCHO GmbH ist berechtigt, die Daten an von ihr mit der Durchführung des Vertrags beauftragte Dritte, insbesondere an verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG, zu übermitteln. |
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| [2] |
Die Übermittlung oder Nutzung von personenbezogenen Daten für einen anderen Zweck als den in Absatz [1] genannten an bzw. durch verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG ist ferner zulässig, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen derselben erforderlich ist (z.B. Auslieferung bestellter Ware an die jeweils neueste Kundenadresse) und kein Grund zu der Annahme besteht, dass der Betroffene ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung hat. Der Kunde kann einer Übermittlung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu diesem Zweck über die in Absatz [4] genannten Kommunikationsdaten widersprechen. |
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| [3] |
Werbung & Marktforschung (zzgl. Belehrung über Widerspruchsrechte) |
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| [3.1.] |
Die personenbezogenen Kerndaten (Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbeziehung, Name, Titel, akademische Grade, Anschrift und Geburtsjahr) dürfen von der OSCHO GmbH und von den mit dieser verbundenen Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG auch zu Marktforschungs- und schriftlichen Beratungs- und Informationszwecken (Werbung) auf dem Postweg (ohne elektronische Post) über deren Produkte und Dienstleistungen im erforderlichen Umfang gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Insbesondere erhalten Kunden der OSCHO GmbH regelmäßig den aktuellen OSCHO Versandkatalog. Der Kunde kann einer Übermittlung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu diesen Zwecken im Sinne des Absatzes [3.1.] über die in Absatz [4] genannten Kommunikationsdaten jederzeit und ohne Angabe von Gründen widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. |
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| [3.2.] |
Die personenbezogenen Kerndaten sowie die bei der Bestellung angegebenen Telefon-, Mobilfunk- und Telefaxnummern sowie die Email-Adresse dürfen von der OSCHO GmbH und den mit ihr verbundenen Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG zu Beratungs- und Informationszwecken über deren Produkte und Dienstleistungen (Werbung und Marktforschung) mittels telefonischer und elektronischer Kommunikationskanäle (incl. SMS/Email-Services) gespeichert, verarbeitet oder genutzt werden, wenn der Kunde hierzu im Rahmen der Online-Bestellung durch Ankreuzen des hierfür vorgesehenen Kästchens oder in sonstiger Weise ausdrücklich seine Einwilligung erteilt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit über die in Absatz [4] genannten Kommunikationsdaten ohne Angabe von Gründen widerrufen. |
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| [4] |
Die Kommunikationsdaten der OSCHO GmbH lauten wie folgt:
OSCHO GmbH, Kirchsteigstr. 10, 86476 Neuburg/Kammel (Langenhaslach);
Telefax aus dem Inland: 08283/99 85 25,
Telefax aus dem Ausland: (+49) 8283 - 99 86 25;
E-Mail-Adresse: info@oscho-versand.de;
Telefon aus dem Inland: 08283/99 86 0,
Telefon aus dem Ausland: (+49) 8283/99 86 0. |
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| [5] |
Gesetzliche Beschränkungen, die eine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der Daten im Sinne der Ziff. XI. Abs. [1] bis [3.2.] im Einzelfall von einer weitergehenden Einwilligung des Betroffenen bzw. von einer über die vorgenannt erteilten Widerspruchsbelehrungen hinausgehenden Belehrung gegenüber dem Betroffenen abhängig machen, bleiben unberührt. |
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| XII. |
Erfüllungsort, Gerichtsstand, ladungsfähige Anschrift, Handelsregister- und Umsatzsteueridentifikationsnummer |
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| [1] |
Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Krumbach (Schwaben) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit der OSCHO GmbH. |
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| [2] |
Soweit der Kunde nicht Kaufmann ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ist - soweit nach deutschem Recht zulässig - Günzburg Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis. |
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| [3] |
Die ladungsfähige Anschrift der OSCHO GmbH ergibt sich aus Ziff. II [1]. Gesetzlich vertreten wird die OSCHO GmbH durch ihre Geschäftsführer, Markus Wellm (Vors.), Thomas Bodenmann, Endrik Dallmann und Alexander Moosmann. |
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| [4] |
Die OSCHO GmbH ist im Handelsregister beim Amtsgericht Memmingen unter der Registernummer HRB 12558 eingetragen. |
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| [5] |
Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: UST-IDNR.DE 162833324. |
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| XIII. |
Anwendbares Recht |
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Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. |
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| XIV. |
Salvatorische Klausel |
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Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. |
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| XV. |
Besonderheiten Vertragsabschluss im elektronischen Geschäftsverkehr |
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| [1] |
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der OSCHO GmbH können durch Anklicken des folgenden Symbols heruntergeladen werden. (Sie benötigen den Acrobat Reader®. Sollten Sie diesen nicht installiert haben, können Sie ihn hier downloaden.)
Weiter können während des gesamten Bestellvorgangs die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), über den AGB-Link (oben rechts) aufgerufen und ausgedruckt werden (Klick auf "Druckversion"). |
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| [2] |
Vor der Abgabe eines rechtsverbindlichen Angebots hat der Kunde durch Anklicken des einschlägigen Kästchens zu bestätigen, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat, und dass er mit ihrer Geltung einverstanden ist. Gleichfalls hat der Kunde durch Anklicken des einschlägigen Kästchens zu bestätigen, dass er die „Besonderen Bestimmungen über den Datenschutz; Widerspruchsrechte und Widerspruchsmöglichkeiten“ der OSCHO GmbH gelesen hat und dass er mit ihrer Geltung einverstanden ist. |
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| [3] |
| Der Kunde kann sich während des gesamten Bestellvorgangs einen Überblick über den Warenkorb verschaffen. Hierzu kann folgendes Symbolfeld betätigt werden: |
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| [4] |
Die Adress- und Lieferdaten des Kunden müssen erst im letzten Bestellschritt, vor Absendung der Bestellung, abgegeben werden. Hierbei können Eingabefehler jederzeit vom Kunden berichtigt werden. Die Möglichkeit, den Bestellvorgang durch Schließen des Fensters abzubrechen, besteht während des gesamten Bestellvorgangs. |
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| [5] |
| Der Kunde kann den Shop über folgendes Symbol verlassen (Navigations-Leiste des Browsers): |
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| Erst durch Betätigung des Buttons wird die Bestellung an die OSCHO-GmbH weitergeleitet. |
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| [6] |
Die übermittelten Bestelldaten werden bei der OSCHO-GmbH gespeichert. Ziffer XI. der AGB findet Anwendung. Nach Absendung der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Daten über den Link "Bestellung ausdrucken" auszudrucken. |
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| [7] |
Der Zugang der elektronischen Bestellung bei der OSCHO-GmbH wird unverzüglich (nicht später als 24 Stunden) auf elektronischem Wege bestätigt. |
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